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15.11.2016

www.deutschland-kann-das.de

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2. Infobrief Flucht & Migration - November 2016

Liebe Leserinnen und Leser,


vor mehr als einem Jahr stieg die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge immer weiter an. Seitdem hat sich viel getan in unserem Land. In der Zivilgesellschaft, in Betrieben, in den Ländern und vor Ort in den Kommunen – überall wurde und wird Großartiges geleistet, um bei der Bewältigung der Flüchtlingslage und bei der Integration der bei uns Schutz suchenden Menschen zu helfen.

Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten vieles in die Wege geleitet, damit Deutschland diese außergewöhnliche Situation bewältigen kann. Registrierung, Erstunterbringung, Versorgung und Verteilung der Flüchtlinge – all dies funktioniert inzwischen viel besser. Die Asylverfahren wurden beschleunigt, die Möglichkeiten zur Rückführung von nicht Schutzbedürftigen verbessert, die Zahl der Rückführungen erhöht. Die Zahl der zu uns kommenden Menschen ist deutlich gesunken.

Die Integration der Flüchtlinge, die länger bei uns bleiben werden, rückt nun immer stärker in den Fokus. Dies betrifft das Erlernen der Sprache, aber auch das Kennen- und Verstehenlernen unserer Rechts- und Werteordnung. Dazu haben wir die Angebote für eine erfolgreiche Sprachvermittlung deutlich ausgeweitet und optimiert. Außerdem wurde die Wertevermittlung im Orientierungskurs gestärkt. Mit dem Integrationsgesetz haben wir zudem den Zugang zum Arbeitsmarkt verbessert, etwa durch den Verzicht auf die Vorrangprüfung in den meisten Bezirken der Arbeitsagentur und die damit verbundene Erleichterung einer Beschäftigung in Zeitarbeit.

Auch in Europa und international hat sich viel getan. Die EU-Türkei-Vereinbarung trägt wesentlich dazu bei, dass nun deutlich weniger Asylsuchende nach Europa kommen und zudem bessere Lebensbedingungen in der Türkei vorfinden. Wir haben weitaus weniger Todesfälle in der Ägäis zu beklagen als vorher. Seit Anfang Oktober hat der neue Europäische Grenz- und Küstenschutz offiziell seine Arbeit aufgenommen. Die Neuordnung des europäischen Asylsystems ist in Angriff genommen worden.

Zentrales Anliegen der Bundesregierung ist die Bekämpfung von Fluchtursachen. Wichtig ist daher, weiter für die Befriedung Syriens einzutreten, die Lage in Libyen, im Irak und in Afghanistan zu stabilisieren und die Lebensbedingungen in Herkunfts-, Aufnahme- und Transitstaaten zu verbessern – besonders in Afrika. Unter diesen Vorzeichen stand auch die Reise der Bundeskanzlerin Anfang Oktober nach Mali, Niger und Äthiopien.

Insgesamt ist Deutschland auf einem guten Weg, die Herausforderung zu bewältigen. Das hat jüngst auch die OECD hervorgehoben und „riesige Fortschritte“ konstatiert. Besonders gelte dies in der Arbeitsmarktpolitik und beim Engagement der Zivilgesellschaft.

Ihre Infobrief-Redaktion

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