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28.07.2016

Finanzierung der Integrationskurse

Rundschreiben R 27432/2016 [PDF: 186 KB] vom 19.07.2016

Mit Schreiben vom 12.07.2016 teilt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit, dass mit Wirkung zum 1. Juli 2016 der Kostenerstattungssatz für die Durchführung von Integrationskursen erhöht und eine neue Vergütungsuntergrenze festgelegt wird.

Der Kostenerstattungssatz zur Durchführung von Integrationskursen wurde auf 3,90 € pro Unterrichtseinheit und Teilnehmenden erhöht. Die Vergütungsuntergrenze für Honorarlehrkräfte wurde auf 35 € angehoben.

Für ab dem 1. Juli 2016 beginnende Kursabschnitte erhöht sich der Kostenerstattungssatz für die Durchführung von Integrationskursen auf 3,90 Euro pro Unterrichtseinheit und Teilnehmer bzw. Teilnehmerin . Dies gilt für bis zu 20 Teilnehmende. Ab einer Teilnahmeanzahl von mehr als 20 Personen, tritt eine Degression auf 2,00 Euro pr o Unterrichtseinheit und Teilnehmendem ein. Ungeachtet dessen bemisst sich für alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen die Höhe des Eigenbeitrags nach § 9 Abs. 1 IntV. Diese Beträgt künftig 1,95 € (50 % von 3,90 €).

Die Erhöhung des Lehrkräftehonorars ist ausdrücklich zu begrüßen. Dies verbessert u.a. die Rekrutierungschancen von Lehrpersonal. Zu begrüßen ist ebenso die Erhöhung der Trägerpauschale auf 3,90 €.

Das Missverhältnis der Erhöhung des Mindestlehrkräftehonorars (+ 52%) und der Erhöhung der Trägerpauschale (+ 25%) stellt die Volkshochschulen jedoch unter Umständen weiterhin vor Finanzierungsprobleme. Laut erster Einschätzung des Deutschen Volkshochschulverbands (DVV) kann ein Integrationskurs nur bei konstant hohen Teilnehmerzahlen kostendeckend durchgeführt werden. Der DVV wird die derzeitige Situation im Volkshochschulbereich gegenüber dem BAMF erneut thematisieren. Über aktuelle Entwicklungen werden wir Sie zeitnah unterrichten.

Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Volkshochschulverband fordern seit langem eine Verbesserung der finanziellen Situation für die Integrationskurse. Auch wenn die auf Basis der Berechnungen des Deutschen Volkshochschulverbandes geforderte Trägerpauschale von 4,40 € pro Unterrichtseinheit und Teilnehmendem nicht vollkommen erreicht wurde, sieht der Deutsche Städtetag dieses Ergebnis als Erfolg an.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Rundschreiben nebst Anlagen.

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