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P 295/2017 Az.: 047.43 / C-Sprengel in Adelsheim: Besondere Herausforderungen zentraler Orte im ländlichen Raum (23.03.2017)

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23.03.2017

 

Bürgermeister diskutieren in Adelsheim über besondere Herausforderungen

zentraler Orte im ländlichen Raum
 
 
Stuttgart/Adelsheim. Der Luftreinhalteplan, Wohnraumförderung und der Pakt für Integration waren die zentralen Themen beim jüngsten Treffen der Bürgermeister aus Nordwürttemberg und Nordbaden in Adelsheim im Neckar-Odenwald-Kreis.
 
Zu Gast bei den Kommunalvertretern war die Karlsruher Regierungspräsidentin Nicolette Kressl. Mit ihr diskutierten sie die Bedeutung des sachgerechten Ausbaus und der Sanierung der Straßen für den ländlichen Raum. Anlass waren die vom Verkehrsministerium vorgestellten Programme für Bundes- und Landestraßen.
 
Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, erläuterte den Bürgermeistern das im Februar beschlossene neue Wohnbauförderprogramm, insbesondere die Verbesserung für Städte und Gemeinden außerhalb der Verdichtungsräume. Die Bürgermeister begrüßten dessen Inhalte. Die Wohnraumallianz habe sich vielen kommunalen Forderungen angeschlossen, das erleichtere es vor Ort künftig, neuen Wohnraum zu schaffen.
 
Wichtige Eckpunkte wie etwa ein Vollzuschuss als Wohnraumsubvention (bisher gab es maximal 50 Prozent), ein flexibler Abschlag von der ortsüblichen Vergleichsmiete oder landesweite Förderung ohne Gebietskulissen kommen den Bedürfnissen der Städte und Gemeinden entgegen.
Das neue Förderprogramm gilt ab April 2017.
 
Neuigkeiten gab es zum Stand der Verhandlungen beim Pakt für Integration. Die Rathauschefs hoffen auf eine baldige Einigung mit dem Land und plädieren dafür, beim Personalbedarf realistisch zu bleiben. Das Land könne nicht erwarten, dass jetzt mit dem für zwei Jahre aus Bundesmitteln bezahlten Zuschuss eine Maximalbetreuung aufgebaut werde, die danach von den Kommunen allein finanziert werden müsse.
 
Adelsheim präsentierte sich als gutes Beispiel für besondere Zentralitätslasten kleiner Städte im ländlichen Raum: die Nahversorgung zu sichern, Angebote für Bildung und Kultur zu schaffen und besondere finanzielle Herausforderungen sind als Aufgaben zu bewältigen. Ein Aufbaugymnasium, getragen vom Land, und die Jugendvollzugsanstalt als wichtiger Arbeitgeber stehen als wichtige Infrastrukturleistungen des Landes auf der Haben-Seite der Stadt mit rund 5000 Einwohnern.
 
Die Bürgermeister äußerten mit Blick auf den nächsten Doppelhaushalt des Landes den Wunsch, die Fachförderung im Kommunalen Investitionsfonds neu zu bewerten und gegebenenfalls zu gewichten.
 
 
 



Dokumente:
Besondere Herausforderungen zent [PDF: 41 KB] [Microsoft-DOC: 117 KB]

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