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P 345/2019 Az.: 047.43; ST822 / Wahl des Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter im Rechts- und Verfassungsausschuss (08.03.2019)

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Az 047.43 - P 345/2019 · F
 

08.03.2019

 

Wahl des Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter im Rechts- und Verfassungsausschuss
 

Schwetzingen.
In der Sitzung des Rechts und Verfassungsausschuss des Städtetages Baden-Württemberg am 8. März 2019 in Schwetzingen wurde der bisherige Vorsitzende des Ausschusses, Herr Bürgermeister Dr. Martin Schairer von der Landeshauptstadt Stuttgart einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Als seine Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Oberbürgermeister Stefan Schlatter von der Stadt Emmendingen und Bürgermeister Oliver Rein aus der Stadt Breisach am Rhein gewählt.
 
 
Rechts- und Verfassungsausschuss
Der Rechts- und Verfassungsausschuss ist ein Fachausschuss mit Querschnittsfunktion. Rechtspolitische Entscheidungen werden dort von den Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen aus den Mitgliedstädten des Städtetags Baden-Württemberg zusammen mit Fachfragen bewertet. Er berät in rechtlicher Sicht ressortübergreifend und ergänzt damit das Meinungsbild der anderen Fachausschüsse. Seine Beschlüsse werden Grundlage für die Entscheidungen im Vorstand des Städtetags.
 
 

 
 


Dokumente:
Wahl des Vorsitzenden sowie dess [PDF: 116 kB] [Microsoft-DOC: 115 kB]

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